127 Internationale Funktionsverlagerungen im harmonisierten Steuerrecht der Schweiz

127 Internationale Funktionsverlagerungen im harmonisierten Steuerrecht der Schweiz

Dr. Stefan Fuchs, Dr.

Michael Bertschinger, Dr. oec. HSG, M.A. HSG in Law and Economics, dipl. Steuerexperte

Patrick Schmid, Dr. iur, MLaw, M.A. in Accounting and Finance, Rechtsanwalt, dipl. Steuerexperte


Diese Arbeit befasst sich mit der Behandlung von internationalen Funktionsverlagerungen im harmonisierten Steuerrecht der Schweiz. Im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung werden dabei sowohl Funktionsverlagerungen im Konzernverhältnis als auch solche innerhalb des gleichen Rechtssubjekts (Einheitsunternehmen) gewürdigt. Zu diesem Zweck werden im ersten Teil der Arbeit die relevanten Bestimmungen des harmonisierten Steuerrechts zu internationalen Funktionsverlagerungen dargestellt. Dabei befasst sich die Arbeit zunächst mit der steuerlichen Erfassung von internationalen Funktionsverlagerungen im Konzernverhältnis im Anwendungsbereich von Art. 58 Abs. 1 und Art. 60 lit. a DBG. Danach erfolgt dasselbe für internationale Funktionsverlagerungen innerhalb von Einheitsunternehmen im Anwendungsbereich von Art. 61a und 61b DBG, wobei diese neuen Bestimmungen zur Aufdeckung stiller Reserven ausführlich behandelt werden. Daraufhin folgt eine Untersuchung der Schranken des staatsvertraglichen Rechts im Hinblick auf die vorgängig betrachteten unilateralen Bestimmungen des harmonisierten Steuerrechts. Der zweite Teil der Arbeit leitet eine Definition für den Funktionsbegriff im harmonisierten Steuerrecht her und erläutert deren einzelne Elemente. Anschliessend werden die verschiedenen Arten von Funktionen behandelt und es wird untersucht, wie Funktionen im Unternehmen zuzuordnen sind. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen werden in der Arbeit verschiedene Verlagerungsformen dargestellt, Sonderfälle untersucht und es folgt eine Negativabgrenzung der Funktionsverlagerung zu anderen Geschäftsvorfällen. Der dritte und letzte Teil der Arbeit stellt detailliert die fremdvergleichskonforme Entschädigungspflicht bei internationalen Funktionsverlagerungen dar. Zunächst werden hierfür die Grundlagen des schweizerischen Steuerrechts zu Verrechnungspreisen erarbeitet. Daraufhin wird dargestellt, wie Funktionsverlagerungen sachgerecht abgegrenzt werden, unter Berücksichtigung von realistischen Alternativen. Zum Schluss wird ausgeführt, wie Funktionsverlagerungen als Übertragung von etwas Werthaltigem bewertet werden können und welche Schadenersatzansprüche wegen Auflösung oder wesentlicher Neuverhandlung bestehender Vereinbarungen aufgrund von Funktionsverlagerungen zu berücksichtigen sind.