Die dritte Ausgabe des «Forum für Steuerrecht» ist im Druck! Patrick Engstler und Dr. Florian Regli setzen sich mit Grundsatzüberlegungen der verdeckten Gewinnausschüttung auseinander, Marc Vogelsang beleuchtet M&A-Transaktion aus einer mehrwertsteuerrechtlichen Perspektive und Patrick Schmid und Angelica Maria Schwarz besprechen ausgewählte Aspekte bei der Besteuerung von Daten. Das Heft schliesst mit der von Stefan Oesterhelt und Andrea Opel dargelegten Rechtsprechung 2024/3 und der Gesetzgebungs-Agenda 2024/3, welche von Henk Fenners, Heinz Baumgartner und Pascal Duss vorgestellt wird.

Viel Spass beim Lesen!

Aktueller Auszug FStR 2024/3

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Zusammen mit der Universität Leiden hat Peter Hongler einen Roundtable zu der UN Framework Tax Convention veranstaltet. Von internationalen akademischen wie auch politischen Vertretern wurde über den Entwurf zur Framework Convention, Möglichkeiten und die Entwicklung diskutiert. Insbesondere ging es um die Teilnahme (-form) vom möglichst vielen Ländern.

Vor kurzem ist die Festschrift für Madeleine Simonek mit dem Titel Panoptikum des Steuerrechts als Band 126 der Schriftenreihe Finanzwissenschaft und Finanzrecht erschienen. Die 17 Beiträge der Festschrift sind ab sofort auf unserer «Forum für Steuerrecht»-Plattform für alle Abonnenten verfügbar.

Im Band 127 der Schriftenreihe Finanzwissenschaft und Finanzrecht behandelt Patrick Schmid Funktionsverlagerungen im harmonisierten Steuerrecht der Schweiz. Dabei geht er unter anderem der Frage nach, ob und in welchem Umfang solche Funktionsverlagerungen Gewinnsteuerfolgen auslösen. Besonders berücksichtigt werden in diesem Kontext die per 1. Januar 2020 eingeführten Artikel zur Aufdeckung stiller Reserven bei Beginn und Ende der Steuerpflicht. Die Dissertation von Patrick Schmid ist beim Stämpfli Verlag erhältlich.

Vorliegendes Working Paper ergänzt den vom Autor im Jahr 2022 veröffentlichten Aufsatz «Die (Quasi-)Abschaffung des Vorsteuerabzugs, Vorschlag für eine Vereinfachung des Mehrwertsteuersystems durch die Befreiung von B2B-Leistungen». Untersucht wird die Frage, wie und in welchem Umfang Vereinfachungseffekte durch die steuerliche Befreiung von B2B-Leistungen erzielt werden könnten. Dabei werden auch mögliche Mehrerträge sowie Ausfälle für die Bundeskasse diskutiert.

Peter Hongler und Simon Habich haben ihre Stellungnahme zu den Zero Draft Terms of Reference for a United Nations Framework Convention on International Tax Cooperation bei der zuständigen Stelle der UNO eingereicht. Der Zero Draft gibt erste Hinweise auf den möglichen Inhalt eines potenziellen Rahmenabkommens der UNO zur Kooperation in internationalen Steuersachen. Der Entwurf folgt auf entsprechende Abstimmungen der UNO-Generalversammlung. Eine überarbeitete Version der Terms of References wird in der zweiten Jahreshälfte verhandelt.

Unter der seit Einführung des Kapitaleinlageprinzips herrschenden Praxis der ESTV waren verdeckte Kapitaleinlagen mangels Verbuchung in der Handelsbilanz bei deren Rückzahlung an die Anteilsinhaber steuerbar. Im kürzlich ergangenen Urteil BGE 149 II 158 hielt das BGer fest, dass – zumindest für Einkommenssteuerzwecke – die Rückzahlung verdeckter Kapitaleinlagen auch ohne deren handelsrechtliche Verbuchung steuerfrei rückzahlbar zu sein haben. In seiner Masterarbeit nimmt sich Nico Angehrn diesem Urteil an und betrachtet insbesondere die vom BGer offen gelassene Frage nach dem Schicksal verdeckter Kapitaleinlagen unter dem Verrechnungssteuerrecht.

Die zweite Ausgabe des «Forum für Steuerrecht» wurde soeben freigegeben und die Druckmaschinen laufen. Peter Brülisauer setzt sich mit dem Thema: «Sitz versus Verwaltung im interkantonalen und internationalen Verhältnis» ausführlich auseinander, Livio Bucher thematisiert die Anrechnung von ausländischen Quellensteuern unter Pillar 2, Nils Harbeke beleuchtet die Debatte «Nutzungsberechtigung und Finanzinstrumente» und Peter Hongler, Simon Kempny sowie Matthias Valta behandeln gemeinsam die Thesen zur gleichheitsgrundrechtlichen Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips. Des Weiteren erläutern Stefan Oesterhelt und Andrea Opel die Rechtsprechung 2024/2 und das Heft schliesst mit der «Gesetzgebungs-Agenda 2024/2» von Henk Fenners, Heinz Baumgartner und Pascal Duss.

Viel Spass beim Lesen!

Aktueller Auszug FStR 2024/2

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